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Attacke gegen Merkel und SchäubleGabriel wirft Union Unehrlichkeit bei Flüchtlingskosten vor
Donnerstag, 03.03.2016,

dpa/Kay Nietfeld SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert Merkel zum Handeln auf
Ausgerechnet Vizekanzler Sigmar Gabriel attackiert Kanzlerin Merkel und ihren Finanzminister: Der SPD-Chef mahnt seine Koalitionspartner zur Ehrlichkeit – und warnt vor Kosten wie bei der Wiedervereinigung: Es drohe „ein Ende mit Schuldenbergen und Steuererhöhungen“.
Im Koalitionsstreit um die Flüchtlingsfinanzierung wirft Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang SchäubleGehe zu Amazon für weitere Produkt-Informationen! (beide CDU) vor, die Bevölkerung nicht ausreichend über das drohende Ausmaß der Flüchtlingskosten zu informieren.
„Es ist ein bisschen so wie bei der deutschen Einheit. Da wurden die Kosten auch erst verschwiegen und dann kam das dicke Ende mit Schuldenbergen und Steuererhöhungen“, sagte Gabriel der „Wirtschafts Woche“.
„Integration kostet Geld“
Ihm geht es bei seinem Appell nicht darum, dass die Kosten gesenkt werden müssen. Gabriel betont lediglich die Notwendigkeit einer klaren Kommunikation: „Ich rate uns allen dazu, ehrlich zu sein. Integration kostet Geld und der soziale Zusammenhalt in Deutschland auch“, so der SPD-Chef.
Dennoch formulierte Gabriel auch eine betont vorsichtige Vorgabe zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen: „Jede Zahl deutlich unter einer Million wäre in diesem Jahr ein Erfolg.“
Sozialpaket zugunsten der einheimischen Bevölkerung
Wie die FlüchtlingskriseGehe zu Amazon für weitere Produkt-Informationen! trotz aller Probleme zu bewältigen sei, hat Gabriel jüngst in einem Blogeintrag versucht darzulegen. Der SPD-Chef wirbt für ein Solidarprojekt. Seine wichtigste Forderung dabei lautet: Aus einem „Wir schaffen das“ müsse ein „Wir machen das“ werden.
Konkret plant Gabriel Ausgaben und Investitionsprogramme in Milliardenhöhe: Mit seinem Sozialpaket will Sigmar Gabriel die Flüchtlingspolitik zugunsten der einheimischen Bevölkerung begleiten. Der CDU-Wirtschaftsrat will davon jedoch wenig wissen - und geht auf die Barrikaden. |
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