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EU will hunderttausende Flüchtlinge nach Afrika deportieren
像尼日尔等国都将被迫收回自己的公民
In einem geheimen Dokument plant die EU offenbar, hunderttausende Flüchtlinge innerhalb weniger Wochen aus Europa zu deportieren. Das Dokument wurde an die Times of London geleakt, auch der Independent berichtet ausführlich darüber. Ein Sprecher der EU-Kommission bestaetigt den Deutschen Wirtschafts Nachrichten das Vorhaben und bezieht sich dabei auf die Europaeische Migrationsagenda.
Die EU-Plaene sehen demnach vor, dass die EU die Entwicklungshilfe mit Staaten wie dem Niger einstellt, und Handels- und Visa-Deals mit diesen Staaten beendet, sollte sich die Staaten weigern, ihre Flüchtlinge zurückzunehmen. Betroffen sollen abgelehnte Asylbewerber sein, also sogenannte „Wirtschaftsflüchtlinge“.
Die EU plant offenbar, abgelehnte Asylbewerber in Lagern festzuhalten, damit sie sich der Deportation nicht entziehen koennen. Es ist gut denkbar, dass dies der eigentliche Zweck der sogenannten Hot-Spots ist, die die EU für Italien und Griechenland plant. Offiziell sollen in diesen Hotspots die Registrierungen der Neuankommenden durchgeführt werden.
Der Vorschlag der EU sieht vor, dass die von Polen geführte Grenzschutzeinheit Frontex einen Spezialeinheit aufstellt, die die Deportationen durchführen soll.
Staaten, die sich nicht an die internationalen Regeln für „illegale Migranten“ halten, koennten von der EU-Kommission verklagt und mit Strafen belegt werden.
Die Deportation dürfte Teil der EU-Strategie gegen die Flüchtlinge sein: So wurde von Angela Merkel und Francois Hollande schon vor Monaten geplant, Flüchtlinge in Nicht-EU-Staaten festzuhalten und diese Staaten dafür zu bezahlen. Zu diesen Staaten gehoert auch die Türkei, die aber zusaetzlich zur Bezahlung verlangt, dass die EU ihre Krieg gegen die Kurden als rechtmaessig anerkennt. Auch die Befestigung der Aussengrenzen ist Bestandteil des Plans. Die oesterreichische Innenministerin hatte bereits angekündigt, dass es noetig sein koennte, die Grenzen mit Gewalt zu verteidigen.
Die britische Heimatschutzministerin Theresa May sagte, sie unterstütze den Plan, auch wenn Grossbritannien nicht Teil von Schengen ist. Voraussetzung sei jedoch, dass die Situation um den Eurotunnel in Calais zur Normalitaet zurückgeführt wird. |
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发表于 2015-10-7 20:17
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