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本帖最后由 ImperatorSinica 于 2016-3-18 11:18 编辑
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Ohnehin sei das 1:1-System nur eine "außergewöhnliche und vorübergehende Maßnahme", heißt es in einem Entwurf für die EU-Türkei-Einigung. Ihr Ziel sei, die Einreise irregulärer Flüchtlinge zu stoppen. Bei der Bundesregierung ist man überzeugt, dass das schnell gehen wird - weshalb auch nicht mit besonders großen Zahlen beim Austausch Syrer gegen Syrer zu rechnen sei. Man wolle auf das im Juli 2015 von der EU beschlossene Programm zur Umsiedlung von 22.000 Flüchtlingen zurückgreifen. 18.000 Plätze seien noch ungenutzt, und sie würden voraussichtlich genügen, heißt es aus deutschen Regierungskreisen. Hinzu kommen könnten weitere 54.000 ungenutzte Plätze aus der im vergangenen September beschlossenen Umverteilung von 120.000 Flüchtlingen.
72.000 ist allerdings eine geradezu winzige Zahl im Vergleich zu den 2,7 Millionen Flüchtlingen, die in der Türkei leben. Deshalb soll der nächste Schritt ein humanitäres Umsiedlungsprogramm sein: Die EU soll in den nächsten Jahren vermutlich Hunderttausende von ihnen aufnehmen. Doch wie viele genau es sein sollen und wer sie aufnimmt, ist völlig unklar. Mehrere EU-Staaten, insbesondere in Osteuropa, verweigern sich bisher einer Aufnahme von Flüchtlingen im großen Maßstab. In Brüssel und Berlin hofft man, dass sich das ändert, wenn der irreguläre Zustrom erst einmal gestoppt ist. Ob diese Hoffnung aber berechtigt ist, steht in den Sternen.
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Die Visa-Liberalisierung für türkische Bürger ist eine weitere, für Ankara enorm wichtige Forderung. Die Türkei soll 72 Bedingungen erfüllen, um die Visa-Erleichterung zu bekommen. Doch die jüngste Bilanz, die die EU-Kommission am 4. März vorlegte, liest sich ernüchternd: Mehr als drei Dutzend Punkte sind noch nicht erfüllt. Und darunter befinden sich "nicht nur marginale Fragen", wie cep-Experte Pötzsch bemerkt. Die Türkei soll unter anderem
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http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-und-eu-ringen-um-details-des-deals-um-fluechtlinge-a-1082576.html
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