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本帖最后由 蓝色阿凡达 于 2016-9-10 22:43 编辑
Kommunalwahlen Niedersachsen
Alle gegen die AfD
Der AfD fehlt es in Niedersachsen an Kandidaten und Unterstützern. Sie hat viele Widersacher – ob sie trotzdem Erfolge erzielen kann, lässt sich schwer einschätzen?
10.09.2016, von INA PIRKMAYR

© DPA Der niedersächsische AfD-Landesvorsitzende zeigt bei einer Kundgebung in Lingen auf Gegendemonstranten, die Eier und Farbbeutel geworfen haben
Trotz ihres Erfolgs bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist unklar, ob die AfD auch bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen so gut abschneiden wird. Die letzte Wahlprognose für das norddeutsche Bundesland stammt vom November 2015. Da lag die AfD laut einer Forsa-Umfrage bei vier Prozent – allerdings handelte es sich dabei um eine Landtagswahlumfrage. Eine entsprechende Umfrage auf kommunaler Ebene gibt es nicht. Die Flüchtlingskrise, aber auch die islamistisch motivierten Terrorattacken in Deutschland und Frankreich könnten der rechtspopulistischen Partei auch in Niedersachsen Auftrieb geben. Einiges spricht aber dafür, dass sich die AfD auf kommunaler Ebene erheblich schwerer tut als bei einer landespolitischen Abstimmung, bei der wie in Mecklenburg-Vorpommern das bundespolitische Thema Flüchtlinge dominierte. Die schwierigere Ausgangslage hat zunächst einen ganz einfachen Grund: der AfD fehlen schlicht Kandidaten für die vielen Bezirke, Städte und Ortschaften. So kann die Partei in Osnabrück nicht antreten, weil sie nicht genügend Unterstützerunterschriften sammeln konnte. Insgesamt hat die AfD in fünf von acht kreisfreien Städten Wahlvorschläge eingereicht, neben Osnabrück tritt sie auch in Emden und Salzgitter nicht zur Wahl an.
Vandalismus und Störenfriede
Noch schwieriger gestalten sich die Gemeindewahlen: hier hat die AfD nur 129 Wahlvorschläge für die 921 Gemeinden eingereicht, die am Sonntag wählen. Das bedeutet, dass sie in maximal 129 Gemeinden antreten kann. Da Gemeinden von einer bestimmten Größe an aber in mehrere Wahlbereiche aufgeteilt sind und die Parteien dann dementsprechend mehrere Wahlvorschläge pro Gemeinde einreichen können, dürfte die tatsächliche Anzahl an Gemeinden noch darunter liegen.
Die AfD hat in Niedersachsen aber nicht nur ein Problem, Kandidaten aufzustellen und Unterstützer zu finden. Der Landesvorsitzende und frühere Fernsehjournalist Armin-Paul Hampel beschwerte sich, seiner Partei sei „zu keinem Zeitpunkt während des Wahlkampfs eine Chancengleichheit gewährt“ worden. AfD-Wahlkampfstände seien angegriffen und öffentliche Auftritte von Kandidaten gestört worden. Außerdem beklagt die Partei, dass gut ein Drittel der Wahlplakate entfernt oder zerstört wurden. Vandalismus trifft bei den niedersächsischen Kommunalwahlen wohl vor allem die AfD. Nach Angaben des Hannoveraner AfD-Vorsitzenden Jörn König wurden in der Landeshauptstadt einige Täter auf frischer Tat ertappt. Gegen vier Personen will die Partei nun Strafanzeige stellen.
Hampel plant inzwischen sogar, die Wahlen anzufechten und lässt prüfen, inwiefern das möglich ist. Die AfD ist davon überzeugt, dass viele Menschen sich in Niedersachsen nicht offen zur AfD bekennen oder als Kandidat aufstellen lassen, weil sie die soziale Ächtung an ihrem Arbeitsplatz oder im Bekanntenkreis fürchten. Wenn diese Behauptung stimmt, müsste die Partei zumindest in den Bezirken und Gemeinden, in denen sie zur Wahl antritt, durchaus Erfolge verzeichnen können. Dann ließen sich die weniger erfolgreichen Ergebnisse und der Mangel an Kandidaten tatsächlich auf kommunale Widrigkeiten zurückführen.
Alles hängt von der Wahlbeteiligung ab
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte hingegen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zu einem möglichen relativ schlechten Abschneiden der AfD am Sonntag: „Meine Vermutung ist, dass die Niedersachsen aufgrund ihrer Mentalität sich weniger schnell von der AfD beeindrucken lassen“.
Ein für die AfD unbefriedigendes kommunales Wahlergebnis wäre gerade in Niedersachsen bemerkenswert, ist es doch das Bundesland, das mit den Städten Hannover, Braunschweig und Osnabrück einige Brennpunkte der islamistischen Unterstützerszene aufweist.
Wie aussagekräftig das Ergebnis sein wird, hängt allerdings noch von einem anderen Faktor ab: von der Wahlbeteiligung. Die ist erfahrungsgemäß auf kommunaler Ebene wesentlich niedriger als bei Landtags- oder Bundestagswahlen. Dieser Faktor könnte der AfD zugute kommen, falls sie aus den vielen Nichtwählern Protestwähler machen kann. Am Sonntag wird sich zeigen, wer Recht behält: SPD-Ministerpräsident Weil oder die AfD.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kann-die-afd-den-kommunalen-widrigkeiten-in-niedersachsen-trotzen-14427825.html
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