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Henkel verbietet Hisbollah-Flaggen bei Demo
Bei der jährlichen anti-israelischen Al-Kuds-Demonstration an diesem Samstag in Berlin sind Hisbollah-Flaggen verboten, teilte die Innenverwaltung mit. Der Innensenator Frank Henkel (CDU) sagte am Dienstag, es werde nicht erlaubt sein, Kennzeichen dieser Organisation zu zeigen. Die Polizei werde auch konsequent gegen Hetzparolen vorgehen. Wer die Vernichtung eines ganzen Volkes propagiere, missbrauche das Versammlungsrecht, erklärte Henkel. |
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